„Koste es, was es wolle“: Mega-Hilfspaket für Jobs und Unternehmen
Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und Finanzminister Gernot Blümel gaben heute bekannt, die Hilfsgelder von 4 auf 38 Mrd. Euro aufzustocken.
Mit den nun angekündigten weiteren Nothilfen (15 Mrd. Euro), Kreditgarantien (neun Mrd. Euro) und Steuerstundungen (zehn Mrd. Euro) wird das Defizit des Staatshaushaltes voraussichtlich deutlich anwachsen. Trotzdem wolle man, so Bundeskanzler Sebastian Kurz, alles tun, was notwendig ist, oder wie er sich ausdrückte: „Koste es, was es wolle.“ Ähnlich äußerte sich auch Vizekanzler Werner Kofler, der von der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg sprach. Die angekündigten Finanzhilfen sollen, so Kogler, zwar grundsätzlich allen Unternehmen offen stehen. Zuerst soll aber direkt von der Krise betroffenen Branchen geholfen werden. Wer dies sein wird, werde man aber erst nach Tagen oder Wochen sehen.
Als Ziel gab die Regierungsspitze aus, möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten. Das AMS hatte zuletzt nämlich bekannt gegeben, dass allein am Montag 16.000 neue Anträge auf Arbeitslosengeld registriert wurden. Finanzminister Gernot Blümel berichtete von einer Ausnahmesituation auch in budgetärer Hinsicht. „Wir leben in einer neuen Zeitrechnung“, so Blümel. Man wisse nicht, wie lange die Krise dauern werde. Jedenfalls werde man „jeden notwendigen Betrag“ zur Verfügung stellen.
Welche Auswirkungen dies alles auf die Bundesfinanzen haben wird, konnte der Finanzminister nicht beziffern. Weder wisse man, welche Zahlen am Ende im Rechnungsabschluss stehen würden, noch könne man das für die Zukunft tun. Der aktuelle Haushalt sei ganz klar ein „Budget im Zeichen der Krise“.
Text: Wirtschaftsredaktion, Foto: BKA/Andy Wenzel
