Unter dem Südtiroler Platz soll Neues entstehen

Um die Neugestaltung des Südtiroler Platzes ging es bei der GR-Sitzung in Lienz am 26. Juni. Über 100 Tiefgaragenplätze und zwei Kinosäle sollen in die Erde gebaut werden.

Architekt DI Josef Wurzer stellte bei der jüngsten Lienzer Gemeinderatssitzung die Details der geplanten Tiefgarage am Südtiroler Platz vor. 116 Parkplätze sollen auf 3 325 m² unterirdisch errichtet werden. Die Baugenossenschaft Frieden, die noch im heurigen Jahr mit dem Bau von 13 Eigentumswohnungen an diesem Platz im Zentrum von Lienz beginnen wird, ist der Projektträger für die Tiefgarage. „Die Stadt hat sehr großes Interesse an der Errichtung dieser Tiefgarage. Mit dem eigentlichen Bau selbst hat die Gemeinde nichts zu tun, erst bei der Oberflächengestaltung sind wir wieder dabei“, erklärte Bürgermeisterin DI Elisabeth Blanik (SPÖ). Rund 80.000 Euro im Jahr an Gebühreneinnahmen lukriert die Stadtgemeinde von den bestehenden Stellplätzen am Südtiroler Platz. Diese Parkgebühren werden auch nach Eröffnung der Tiefgarage weiter in die Stadtkasse fließen, weil die Gemeinde weiterhin für die Oberflächenbewirtschaftung zuständig sein wird. Betont wurde auch, dass es sich bei den Parkplätzen um zusätzliche Stellflächen handelt, weil die Anrainer – wie Geschäfte und Banken – die vorgeschriebenen Parkplätze schon vorweisen könnten.

Die Firma Rossbacher Ges.m.b.H. will vor dem Kino CineX unterirdisch zwei zusätzliche Kinosäle errichten. Dafür hat sie ein Baurecht bei der Stadtgemeinde beantragt.

Die Firma Rossbacher Ges.m.b.H. will vor dem Kino CineX unterirdisch zwei zusätzliche Kinosäle errichten. Dafür hat sie ein Baurecht bei der Stadtgemeinde beantragt.

Heftiger als um die Notwendigkeit der Tiefgarage wurde um die Einräumung eines unterirdischen Baurechtes diskutiert, das die Firma beantragt hat. Das Unternehmen will vor dem Kino CineX auf 637 m² unterirdisch zwei zusätzliche Säle errichten. „Es geht in der heutigen Sitzung nur um den grundsätzlichen Beschluss, dass ein Baurecht eingeräumt wird. Die Fraktionsführer der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und der Stadtrat sollten in weiterer Folge mit der Antragstellerin den Baurechtszins und die Vertragsdetails verhandeln“, so die Bürgermeisterin. Ihr Fraktionskollege GR Andreas Hofer beantragte jedoch, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, weil die Höhe des Baurechtszinses noch nicht feststeht. „Die Höhe des Zinses steht heute nicht zur Debatte. Wichtig ist, dass Stadträte und Fraktionsführer die Zinse von bereits bestehenden Baurechten vergleichen“, sagte Blanik. Um Probleme in der Zukunft zu vermeiden, sollten laut Bürgermeisterin auch die Details betreffend den Kanal – wie Errichtung einer Pumpstation, Kostentragung von Errichtung und Wartung der Abwasserbeseitigungseinrichtung, Möglichkeit von Hausanschlüssen sowie die Eigentumsverhältnisse des Kanals – vorher geklärt werden. GR Hofer bestand auf einer weiteren Diskussion betreffend die Höhe des Baurechtszinses und warnte davor, Unterschiede zwischen der Volksbank, der seinerzeit ein Baurecht für einen symbolischen Euro eingeräumt wurde, und der Firma Rossbacher zu machen. GR DI Stephan Tagger (ÖVP) brachte einen Baurechtszins von 6 Euro pro Quadratmeter und Jahr ins Spiel.

Nach weiterer Diskussion ohne Ergebnis schlug Elisabeth Blanik eine Sitzungsunterbrechung vor. Bei den Pausengesprächen dürfte sich einiges geklärt haben. GR Andreas Hofer zog danach seinen Antrag auf Herabsetzung des Punktes von der Tagesordnung zurück. Die von der Firma Rossbacher beantragte Einräumung eines unterirdischen Baurechtes vor dem Kino CineX wurde einstimmig genehmigt. Der Stadtrat und die Fraktionsführer wurden beauftragt, die Vertragsdetails für dieses Baurecht und auch Richtlinien für zukünftige Baurechts-Einräumungen zu erarbeiten.

Text und Fotos: Raimund Mühlburger

27. Juni 2012 um