Opposition stimmte gegen Matreier Budget 2013
Bgm. Dr. Andreas Köll sprach bei der GR-Sitzung von Schuldenabbau und Sparbudget – Haushaltsvoranschlag 2013 wurde gegen die Stimmen der Matreier Liste genehmigt. Nachdem es schon bei der Genehmigung von Verträgen und Vereinbarungen zwischen der Marktgemeinde Matrei in Osttirol und der Hotel Goldried GmbH, der OSG und der TIWAG-Netz AG zu einem Schlagabtausch zwischen der Bürgermeister-Fraktion und der Matreier Liste von DI Oswald Steiner gekommen war, wurde bei der GR-Sitzung am Freitag, 28.12.2012, unter Tagesordnungspunkt 18 über den Haushaltsvoranschlag 2013 der Tauerngemeinde beraten. 12.847.100 Euro sind im ordentlichen und 2.604.000 Euro im außerordentlichen Haushalt für das nächste Jahr vorgesehen. „Wir führen mit diesem Budget unseren Sparkurs fort. Das Ziel, Neuverschuldung zu vermeiden, ist gelungen. Es gibt keine neuen Darlehensaufnahmen, und die Gesamtverpflichtungen können um mindestens 2,9 Mio. Euro reduziert werden“, sprach Bgm. Andreas Köll von einem Sparbudget. Konkret könnten unter anderem die Schulen im ordentlichen Haushalt um 813.600 Euro, die Haftungen um 933.400 Euro und die Leasingverpflichtungen um 231.500 Euro reduziert werden. Außerdem sei vorgesehen, den Schuldenstand auf den Girokonten um 962.000 Euro zu verringern.
Bgm. Dr. Andreas Köll: „Obwohl die Sozialausgaben eklatant steigen, können wir mit dem vorliegenden Budget sowohl laufende Ausgaben in vollem Umfang als auch dringendste Investitionen finanzieren.“
„Mit Mehreinnahmen aus Grundverkäufen in Höhe von 750.000 Euro können wir die Finanzierung für das Tauernstadion endlich auf Null stellen“, so Köll. Der errechnete Verschuldungsgrad für das Haushaltsjahr 2013 liege bei 70%. Bei der anschließenden Abstimmung stimmten die neun Mandatare der Bürgermeister-Liste für und die acht Gemeinderäte der oppositionellen Matreier Liste gegen das Budget.
DI Oswald Steiner: „Waldverkäufen im Ausmaß von 20 bis 50 Hektar, um damit Projekte wie das Stadion zu finanzieren, geben wir von der Matreier Liste sicher keine Zustimmung.“
Fraktionsführer Oswald Steiner begründete das Abstimmungsverhalten seiner Liste damit, dass Einnahmepositionen teilweise zu hoch und Ausgaben zu niedrig angesetzt seien. „Wir würden außerdem andere Prioritäten setzen. Waldverkäufe von rund 750.000 Euro, um damit Projekte wie das Tauernstadion zu finanzieren, lehnen wir grundsätzlich ab“, so Steiner. Außerdem stehe die Matreier Liste der Erhöhung von Aufwandsentschädigungen von Bürgermeister, Vize-Bürgermeisterin, Gemeinderäten und Gemeindeorganen ablehnend gegenüber. „Die Anpassung der Entschädigungen ist verpflichtend, es gibt ein gesetzliches Verzichtsverbot“, entgegnete Köll. Der Haushaltsvoranschlag 2013 der Iseltaler Marktgemeinde wurde mit der Mehrheit von Kölls Bürgermeister-Liste genehmigt.
Text und Fotos: Raimund Mühlburger
