Lienzer Jahresrechnung 2014 einstimmig genehmigt

Die Genehmigung der Jahresrechnung 2014 und die Beschlüsse über die Verwertung der Überschüsse erfolgten bei der GR-Sitzung am 31. März 2015 einstimmig.

Ein erhöhtes Steueraufkommen aufgrund der guten Wirtschaftslage, Mehreinnahmen bei den Parkgebühren und Einsparungen bei den laufenden Ausgaben nannte die Lienzer Bürgermeisterin LA DI Elisabeth Blanik einleitend als Hauptgründe dafür, dass in der Jahresrechnung 2014 sowohl im ordentlichen als auch im außerordentlichen Haushalt Überschüsse erzielt werden konnten. 34.932.000 Euro betrugen die Einnahmen im ordentlichen Haushalt, 33.867.000 Euro die Ausgaben. Daraus ergibt sich ein Überschuss von 1.065.000 Euro. „Die Jahresrechnung ist geprägt von Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Ich möchte mich neben den Gemeinderatsmitgliedern vor allem auch bei den MitarbeiterInnen der Verwaltung für den strengen Budgetvollzug bedanken“, so die Bürgermeisterin.

Die Abgabenertragsanteile stiegen um 1,67% auf 11,4 Mio. Euro, die Kommunalsteuer um 3,57% auf 5,7 Mio. Euro. Mit einem Verschuldungsgrad von 35,83% weist die Stadt Lienz einen mittleren Verschuldungsgrad auf. Aufgrund der Ausweitung der gebührenpflichtigen Kurzparkzone und der Erhöhung der Gebühr stiegen die Einnahmen aus Parkgebühren um über 31% auf ca. 840.000 Euro. Weil es sich um den letzten Rechnungsabschluss vor der nächsten Gemeinderatswahl handelt, gab Elisabeth Blanik kurz einen Rückblick auf ihre vier Jahre als Bürgermeisterin. Die Umgestaltung des Bürgerservice, den Urnenfriedhof, das Palmenhaus, das Katastrophenlager, die mobile Bühne, die Sanierung von Schloss Bruck, die Umsetzung des Konzeptes Messinggasse, das neue Vereinshaus mit Bücherei und die Umsetzung des Ganzjahreskindergartens Eichholz nannte sie als wichtigste Projekte, die gemeinsam mit dem Gemeinderat umgesetzt wurden.

Vize-Bgm. Meinhard Pargger: „Wir haben als ÖVP bei der Erstellung des Budgets 2014 ein großes Augenmerk auf die Absicherung der Daseinsvorsorge gelegt. Die Unterstützung der Wirtschaft zur Absicherung der Arbeitsplätze ist uns zudem besonders wichtig."

Vize-Bgm. Meinhard Pargger: „Das Budget 2014 wurde mit Gewissenhaftigkeit abgearbeitet. Deswegen entlasten wir von der ÖVP-Fraktion die Bürgermeisterin.“

„Vor allem möchte ich mich für die Loyalität der Beamtenschaft und der Verwaltung mir gegenüber von Beginn meiner Funktionsperiode an bedanken. Jetzt gilt es,  konstruktiv weiterzuarbeiten, und es bleibt zu hoffen, dass wirtschaftliche Einbrüche wie in den Jahren 2008/2009 in Zukunft ausbleiben“, so Blanik. Über die konsequente Umsetzung der Projekte freute sich auch Vize-Bgm. Meinhard Pargger. „Für die Umsetzung war maßgeblich die Mehrheit unserer ÖVP-Fraktion im Gemeinderat verantwortlich. Wir sollten in diesem Jahr trotz der bevorstehenden Gemeinderatswahl konsequent an den Projekten weiterarbeiten und den Wahlkampf auf Jänner und Feber nächsten Jahres beschränken“, so Meinhard Pargger. Für die Jahresrechnung erteilten die ÖVP-Funktionäre – wie auch alle anderen Gemeinderäte – der Bürgermeisterin die Entlastung.

Auch der Beschluss über die Verwertung des Rechnungsüberschusses erfolgte einstimmig. 666.900 Euro wurden bereits für das Budget 2015 vorverwertet, weitere Teile des Überschusses werden für die Mobile Jugendbetreuung, die Schulsozialarbeit, die finale Abwicklung wechselseitiger Verpflichtungen mit dem Grandhotel, für das Tiroler Archiv Photographie (TAP) und als Mittelvorsorge für außerplanmäßige Ausgaben verwendet. Nach Abzug dieser Posten bleiben 185.500 Euro als Überschuss im ordentlichen Haushalt.

Text: Raimund Mühlburger, Fotos: Brunner Images, Osttirol heute/Mühlburger

01. April 2015 um