Lienzer Gemeinderat war sich in Sachen „Einsparen oder nicht“ uneins
Vier Stunden lang wurde am Dienstagabend, 5.5., im Lienzer Gemeinderat debattiert, abgestimmt und entschieden. Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung.
Sitzungsort war der Ratsaal, dessen Raumgröße gute Voraussetzungen für das Abstandhalten bietet. Zusätzlich waren die MandatarInnen durch Plexiglasscheiben voneinander getrennt, für die Akustik sorgte eine moderne Mikrofonanlage. Die Bandbreite der Tagesordnungspunkte war groß und reichte von Bauamts-, über Finanz- bis hin zu Personalangelegenheiten. Dem Vorschlag der ÖVP-Fraktion, drei Punkte von der Tagesordnung zu nehmen, um Einsparungen vorzunehmen, wurde nicht stattgegeben.
Besonders ausführlich und teilweise sehr emotional verlief die Diskussion um die inhaltlich von Dr. Michael Forcher um die letzten Jahre/Jahrzehnte erweiterte Neuauflage des Stadtbuches „Lienz in Geschichte und Gegenwart.“ Für die überarbeitete Version der dreisprachig gehaltenen Publikation, die im November im Haymon-Verlag erscheinen soll, standen zwei Varianten zur Auswahl. Den „Zuschlag“ erhielt die Variante „Hardcover ohne Umschlag“ mit einer Auflage von 2.500 Stück und einem Kostenrahmen von 61.665 Euro. Bei der Abstimmung enthielten sich alle ÖVP-Gemeinderäte der Stimme.
Ähnlich agierten die Mitglieder der ÖVP-Fraktion beim Thema „Geräteanschaffung“ zur Rasenpflege im Lienzer Sportstadion. Die Mehrheit entschied sich für den Kauf, die ÖVP sprach sich für eine zeitliche Verschiebung aus und enthielt sich schließlich der Stimmen. Intensiv diskutiert wurde der Ankauf eines MAN-Winterdienstfahrzeuges. Hier trat die ÖVP zunächst für eine Verschiebung der Investition bzw. für Alternativen ein, votierte dann schlussendlich doch dafür.
Einstimmig fielen hingegen die Beschlüsse aus, als es um die Subventionen für den Sozialsprengel, das Eltern-Kindzentrum EkiZ und die Jahressubvention für die Bergrettung ging. Die Erhöhung des Verpflegungsbeitrages für Ganztageskindergärten und Pflichtschulen mit Nachmittagsbetreuung wurde auf Herbst 2021 vertagt.
Einen Beschluss fasste der Lienzer Gemeinderat auch in Sachen „Erweiterung des Urnenfriedhofes“ am Städtischen Friedhof oberhalb der Pfarrkirche St. Andrä. Die ursprünglich im Zuge der 4. Baustufe geplanten fünf neuen Urnenblöcke hatte der Stadtrat bereits zuvor auf drei reduziert. Auf Anraten des Bauamtes wurde jedoch beschlossen, auch die Fundamente für zwei weitere Blöcke anzulegen, um den späteren Aufwand zu minimieren. Umgesetzt werden nun drei Urnenblöcke mit 72 Urnenplätzen plus zwei weitere Fundamente. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 203.000 Euro. Die Genehmigung des Bauprojektes, der Gesamtkosten und die Auftragsvergabe an die am Projekt beteiligten Firmen ging ohne Gegenstimmen über die Bühne.
Ein für die Stadtfinanzen „erfreulicher“ Tagesordnungspunkt galt schließlich der Auszahlung von etwas mehr als 158.000 Euro aus einem Topf, der aus einer Vereinbarung des Landes Tirol mit der Transalpinen Ölleitung (TAL) resultiert. Der Anlass dafür liegt rund 50 Jahre zurück, als die Ölleitung durch Tirol errichtet wurde. Damals zahlte die TAL eine Gebühr, die vom Land Tirol veranlagt wurde. Die 23 Anliegergemeinden der TAL erhielten die jährlichen Zinsen aus dieser Geldanlage. Nachdem nun aber zuletzt die Verzinsung des Kapitals uninteressant wurde und der Rechnungshof das Land aufgefordert hatte, die Handhabung der Gelder zu überdenken, soll der Geldtopf nun geleert und den 23 Gemeinden – und damit auch der Stadtgemeinde Lienz – anteilsmäßig ausbezahlt werden – in Zeiten der Krise ein sehr willkommener „Geldregen”.
Text: A. Ernstbrunner/E. Hilgartner, Fotos: Osttirol heute
