Lienzer Bgm. Elisabeth Blanik zur stellv. Städtebund-Präsidentin gewählt
Ganz im Zeichen der momentanen Krise stand der 70. Städtetag des Österreichischen Städtebundes in St. Pölten. Der Wiener Bgm. Michael Ludwig wurde als Städtebund-Präsident bestätigt.
In verschiedenen Arbeitskreisen diskutierten die TeilnehmerInnen, darunter auch eine Delegation aus Lienz, über wichtige kommunale Themen wie die Aufrechterhaltung einer gut funktionierenden Wasser- und Abwasserentsorgung, der Müllabfuhr, aber auch über die Wichtigkeit der sozialen Dienste, die Pflege und den Verkehr. Alles Leistungen die dazu beitragen, den Alltag in diesen schwierigen Zeiten zu entlasten.
Die Einbrüche beim Steueraufkommen und der Ausschluss vieler Hilfsprogramme stellen eine enorme Hürde für Städte und Gemeinden dar. Ein Vergleich mit Annahmen vor der Krise (Oktober 2019) mit den jüngsten Zahlen aus dem Finanzministerium (Oktober 2021) bei den Ertragsanteilen über die Jahre 2020 bis 2024 weist ein Minus von 1,85 Mrd. Euro aus – auch bedingt durch die geplante Steuerreform. Dazu kommen 600 Mio. Euro an Mindereinnahmen aus den eigenen Abgaben (Kommunalsteuer, Fremdenverkehrsabgabe, etc.) bei gleichzeitig höheren Ausgaben für die Corona-Maßnahmen. In Summe hat sich die mittelfristige Finanzsituation somit um 2,5 Mrd. Euro verschlechtert.
Trotzdem habe sich gezeigt, dass Städte und Gemeinden in Krisenzeiten sichere Ankerpunkte für die Menschen sind. „Es muss daher klar sein, dass wir gerade in Krisenzeiten dauerhaft finanziell handlungsfähig sein müssen“, betonte Generalsekretär Thomas Weninger. „Die Kommunen müssen in der Lage bleiben, ihre Aufgaben in der Daseinsvorsorge zu erfüllen.“
Damit dies gelingt wurden bei der Vollversammlung am 70. Städtetag auch Wahlen abgehalten. Dabei wurde der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig in seinem Amt als Städtebund-Präsident bestätigt. Als Stellvertreterin fungiert künftig unter anderem Elisabeth Blanik, Bürgermeisterin der Stadt Lienz. „Für mich ist die Wahl in dieses Amt gleichermaßen Freude, wie auch Ehre, denn der Städtebund vertritt in exzellenter Weise die Interessen der österreichischen Städte und damit all unserer Bürgerinnen und Bürger“, so Blanik.
Text: Redaktion, Foto: Markus Wache
