Lienz: Gemeinderat beschloss Voranschlag für das Jahr 2020 einstimmig
Geradezu harmonisch verlief die Sitzung des Lienzer Gemeinderates am 30. Dezember. Alle Fraktionen lobten die gute Zusammenarbeit und die geordnete Finanzlage der Stadt.
Die Festsetzung des Voranschlages für 2020 inklusive Wasserwerk und des mittelfristigen Finanzplans für die Jahre 2021 bis 2024 waren die wesentlichen Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am vorletzten Tag des Jahres. Bgm. Elisabeth Blanik (SPÖ) berichtete zunächst von der Umstellung auf das integrierte 3-Komponentensystem Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt, das ab 1.1.2020 auch für die Gemeinden anzuwenden ist. „Es wird auch kein außerordentlicher Haushalt mehr geführt. Die ein- und mehrjährigen Projekte sind als Vorhaben bei den jeweiligen Gruppen separat ausgewiesen“, so Blanik.
Das Budget der Stadt Lienz weist für 2020 Erträge in Höhe von rund 39 Mio. Euro und Aufwendungen von ca. 41 Mio. Euro aus. Das negative Nettoergebnis beträgt etwa 2,4 Mio. Euro. Nach Entnahme und Zuweisung von Haushaltsrücklagen ergibt sich ein Nettoergebnis von 824.000 Euro. „Im negativen Nettoergebnis sind die hohen Abschreibungswerte in Höhe von rund 3,5 Mio. Euro spürbar. Im Finanzierungshaushalt ergibt sich ein negativer Geldfluss von ca. 3,8 Mio. Euro. Dieser wird durch Rücklagen und Guthaben auf den Girokonten abgedeckt”, berichtete die Bürgermeisterin.
Für die Pflichtschulen wendet die Stadt Lienz 2020 rund 1,1 Mio. Euro auf, für die Kindergärten ca. 1,2 Mio. Euro. Die Kosten für die Stadtkultur belaufen sich auf 325.000 Euro, jene für Schloss Bruck auf knapp 500.000 Euro. Für Soziales leistet die Stadt Lienz im kommenden Jahr Beiträge an das Land Tirol in Höhe von rund 3,8 Mio. Euro, das sind ca. 400.000 Euro mehr als heuer. An den Krankenhausverband sind rund 1 Mio. Euro und an den Tiroler Gesundheitsfonds ca. 2,4 Mio. Euro zu leisten. Die Kommunalsteuereinnahmen sind im Voranschlag 2020 mit rund 6,8 Mio. Euro festgesetzt, die Ertragsanteile mit 13,1 Mio. Euro. Der Netto-Personalaufwand für 236,43 Vollzeitäquivalente beträgt rund 10 Mio. Euro. Der Rücklagenstand beläuft sich auf etwa 5,2 Mio. Euro, der Schuldenstand auf ca. 12,5 Mio. Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist mit 1.059 Euro pro Einwohner rückläufig.
„Der finanzielle Spielraum wird immer enger. Der Schuldendienst wird in nächster Zeit zwar deutlich sinken, trotzdem müssen wir weiterhin sparsam wirtschaften. Wenn wir unsere Finanzen mit jenen anderer Tiroler Bezirksstädte – wie etwa Imst oder Schwaz – vergleichen, haben wir eine sehr solide und gute Ausgangsposition. Im Vergleich zu anderen Gemeinden ist Lienz eine sehr soziale Stadt, und mehr als jede andere Bezirksstadt in Tirol tragen wir Infrastruktur-Kosten für den ganzen Bezirk“, hielt Elisabeth Blanik fest.
In ihren Stellungnahmen lobten die Vize-Bgm. Kurt Steiner (ÖVP) und Siegfried Schatz (SPÖ) sowie die ListenführerInnen von FPÖ, Grünen und LSL das gute Miteinander in Gemeinderat, Stadtrat und Finanzausschuss sowie die solide finanzielle Gebarung der Stadt. So erfolgten auch alle Beschlüsse das Budget betreffend einstimmig.
Text: Raimund Mühlburger, Foto: Osttirol heute/Mühlburger
