Lienz: Blanik für Haushalt 2015 einstimmig entlastet
Der Rechnungsabschluss 2015 war der wesentlichste Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung am 31. März. Wenig Diskussion im neuen Lienzer Gemeinderat.
Gleich vier der sieben ÖVP-Gemeinderäte ließen sich bei der ersten Ratssitzung nach der Konstituierung am 18. März von Ersatzmitgliedern vertreten – nämlich Vize-Bgm. Mag. Hildegard Goller, Mag. Verena Remler, Dr. Christian Steininger und Eva Wilhelmer. Dafür saß „Urgestein“ Kurt Steiner wieder im Gemeinderat. Er war neben DI Alexander Kröll der einzige VP-Gemeinderat, der sich in der Sitzung zu Wort meldete, von den neuen SPÖ-Mandataren beteiligte sich niemand an der Diskussion. Der Rechnungsabschluss 2015 war das beherrschende Thema. Vize-Bgm. Siegfried Schatz übernahm für diesen Tagesordnungspunkt den Vorsitz von der Bürgermeisterin. „Die Wirtschaftslage ist gar nicht so schlecht, sowohl auf nationaler Ebene als auch auf die Stadt bezogen. Das sieht man auch daran, dass sich die Kommunalsteuer seit dem Tiefstand 2008 kontinuierlich erhöht hat“, so Bgm. LA DI Elisabeth Blanik. Knapp 6 Mio. Euro Kommunalsteuer überwiesen die Lienzer Betriebe 2015 an die Stadtkasse.
Rund 37 Mio. Euro betrugen die Einnahmen im ordentlichen Haushalt, 35,6 Mio. Euro die Ausgaben. So konnte ein Überschuss von etwas mehr als 1,4 Mio. Euro erzielt werden. Projekte für rund 10 Mio. Euro wurden im außerordentlichen Haushalt umgesetzt. Der Verschuldungsgrad betrug 21,43%. „Mit diesem Wert liegen wir im untersten Bereich des mittleren Verschuldungsgrades. Mit der Aufnahme des Darlehens für das Dolomitenbad wird sich dieser aber schon heuer wesentlich erhöhen“, so Blanik. Der Schuldenstand lag mit Ende des Jahres 2015 bei rund 13,4 Mio. Euro, zu Beginn des Jahres betrugen die Verbindlichkeiten knapp 7 Mio. Euro. Die aufgenommenen Darlehen für den Um- und Zubau des Dolomitenbades in Höhe von 7,2 Mio. Euro und für das Zivil- und Katastrophenschutzzentrum in Höhe von 300.000 Euro haben zu dieser Verdoppelung des Schuldenstandes geführt.
Bgm. LA DI Elisabeth Blanik: „Es gibt in unserer Stadt viel Sanierungsbedarf – vor allem auch bei den Schulen. Deswegen wäre auch eine Investition von 4 Mio. Euro in den Erwerb des Kaufhaus-Areals für mich undenkbar.“
Ausführlich fiel der Bericht von Überprüfungsausschuss-Obmann ÖR Josef Blasisker (FPÖ) aus. Formell bestätigte er die Richtigkeit der Haushaltsrechnung. Kritik und Vorschläge kamen vom Überprüfungsausschuss vor allem für die Bereiche Personal und Stadtmarketing. Nachdem die Bürgermeisterin zu diesem Punkten Stellung genommen hatte, meldete sich GR Uwe Ladstätter (Liste Stadt Lienz) zu Wort. „Dass die fragwürdige Ersteigerung des Egger-Lienz-Bildes keine Erwähnung im Überprüfungsausschuss-Bericht findet, wundert mich einigermaßen. Den Haushalt 2015 sehe ich nicht so euphorisch positiv wie die Bürgermeisterin. Er stellt sich auch deswegen so dar, weil vieles Dringende nicht umgesetzt wurde. Wir schieben wichtige Investitionen vor uns her“, so Ladstätter. Dass das in den kommenden Jahren ein Balanceakt werden wird, bestätigte die Bürgermeisterin. „Ja, wir haben vieles nicht umgesetzt. Alles, was man sich vornimmt, ist aber auch nicht umsetzbar. Unsere Verwaltung arbeitet am Limit“, entgegnete Blanik.
Zu Wort meldete sich auch Gerlinde Kieberl von den Grünen, die nach einer Periode „Pause“ wieder im Lienzer Gemeinderat vertreten sind. „Ich beobachte, dass sich in den letzten sechs Jahren vor allem im Bereich Kinderbetreuung viel getan hat. Dinge, wie die Ersteigerung des Egger-Lienz-Bildes ohne vorherige Diskussion, sollte es in Zukunft nicht mehr geben“, so Kieberl. Zu solchen Vorkommnissen werde es aufgrund der geänderten Mehrheitsverhältnisse in Stadt- und Gemeinderat in Zukunft ohnehin nicht mehr kommen, antwortete Elisabeth Blanik auf diese Wortmeldung. In ihrer Abwesenheit wurde der Bürgermeisterin vom Gemeinderat einstimmig die Entlastung für das Rechnungsjahr 2015 erteilt.
Text: Raimund Mühlburger, Fotos: Brunner Images
