Land gibt Details zur Volksbefragung bekannt
Zu einer Richtungsentscheidung über das Österreichische Bundesheer kommt es am Sonntag, 20. Jänner 2013, bei einer Volksbefragung.
Stimmkarten zur Volksbefragung über das österreichische Bundesheer haben Wahlberechtigte bereits vor den Weihnachtsfeiertagen in ihrem Briefkasten vorgefunden. Das Amt der Tiroler Landesregierung informiert nun in einer Aussendung über die am 20. Jänner 2013 stattfindende österreichweite Volksbefragung.
Die Fragestellung lautet:
a) Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres
oder
b) sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?
Stimmberechtigt sind alle Männer und Frauen, die am Mittwoch, 28. November 2012, in der Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde geführt werden und spätestens mit Ablauf des Tages der Volksbefragung das 16. Lebensjahr vollendet haben (also Personen, die spätestens am 20. Jänner 2013 ihren 16. Geburtstag feiern). Unter diesen Voraussetzungen gilt die Stimmberechtigung auch für AuslandsösterreicherInnen.
Mit einer Stimmkarte kann man im Inland in jedem dafür vorgesehenen Wahllokal oder mittels Briefwahl im In- oder Ausland an der Volksbefragung teilnehmen. Die Stimmkarte muss im Fall der Briefwahl spätestens am Tag der Volksbefragung, um 17.00 Uhr, bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eintreffen. Der letztmögliche Zeitpunkt für schriftliche Anträge auf Ausstellung einer Stimmkarte ist der vierte Tag vor der Volksbefragung (16. Jänner 2013) oder wenn eine persönliche Übergabe der Stimmkarte an eine bevollmächtigte Person möglich ist, der zweite Tag vor der Befragung (Freitag, 18. Jänner 2013), 12.00 Uhr. Für mündliche Anträge, bei denen persönliches Erscheinen notwendig ist, ist der letzte Termin ebenfalls der 18. Jänner 2013, 12.00 Uhr.
Die Bundesregierung hat signalisiert, das Ergebnis der Volksbefragung verbindlich umzusetzen.
Informationen und Formulare auf www.bmi.gv.at
Text: Raimund Mühlburger, Foto: Brunner Images
