Gemeindefinanzbericht 2021 des Landes Tirol zeigt erfreuliche Verbesserungen
Nach dem schwierigem Finanzjahr 2020 aufgrund der Corona-Krise hat sich die Finanzlage der Gemeinden Tirols 2021 in vielen Bezirken, darunter auch in Osttirol, deutlich verbessert.
Im Bezirk Lienz konnten durch höhere Mehreinnahmen bei der Kommunalsteuer, aber auch aus den Bundesabgabenertragsanteilen und Gemeindeabgaben signifikante Verbesserungen festgestellt werden. Die Zahl der voll bzw. stark verschuldeten Gemeinden ist gegenüber 2020 beträchtlich zurückgegangen, wenngleich der Bezirk Lienz mit 18 Prozent und der Bezirk Reutte mit 16 Prozent noch immer die höchste Anzahl an voll verschuldeten Gemeinden im Vergleich aller Tiroler Bezirke aufweisen.
Landesweit verringerte sich der Schuldenstand aller Gemeinden von 1,183 Milliarden Euro auf 1,170 Milliarden Euro. Auch die Schulden aller Gemeindeverbände sanken von 2020 mit noch 227,5 Millionen Euro auf 223,9 Millionen Euro im Jahr 2021. Die Haftungen stiegen allerdings von 711,6 Millionen Euro (2020) auf 736,9 Millionen Euro (2021). Dabei sticht insbesondere die Nordische Ski-WM-Gemeinde Seefeld hervor, die mit ihren rd. 3.460 Einwohnern im Jahre 2021 Haftungen von über 35,81 Millionen Euro sowie Finanzschulden von rd. 9,98 Millionen Euro ausweisen musste. Damit trägt sie in diesen Bereichen eine der landesweit höchsten Belastungen. Die landesweite Pro-Kopf-Verschuldung ist hingegen von 1.570 Euro auf 1.547 Euro gesunken. Auch im Bezirk Lienz nahmen sowohl der absolute Schuldenstand, als auch die Pro-Kopf-Verschuldung ab.
Der zuständige Gemeindereferent LR Mag. Johannes Tratter freut sich vor allem über den Anstieg der Kommunalsteuer, welche nach dem Pandemie-bedingten Einbruch 2020 wieder deutlich gestiegen ist und insgesamt ein Aufkommen von 286 Millionen Euro erbrachte. Hervorgehoben wurde vom Gemeindereferenten auch der Anstieg bei den Bundesabgabenertragsanteilen, den wichtigsten Steueranteilen der Gemeinden: Diese sind um rd. 150 Millionen Euro und damit um rd. 17 Prozent gegenüber 2020 gestiegen. Das Land Tirol behält sich von den gemeindeeigenen Anteilen an den Bundesabgaben einen erheblichen Prozentsatz zurück, um diesen dann wieder in Form von Bedarfszuweisungen politisch an die Gemeinden zu verteilen. Diese Bedarfszuweisungen stellen somit Steueranteile der Gemeinden und nicht des Landes dar, wobei im Jahre 2021 115 Millionen Euro zur Verfügung standen.
Als besonders signifikant in Osttirol erweisen sich 2021 die Finanzdaten für die Marktgemeinde Matrei in Osttirol, welche in manchen Vorjahren des Öfteren im Fokus medialer Debatten stand: Mit 41 Prozent Verschuldungsgrad wird Matrei nunmehr als Gemeinde mit mittlerer Verschuldung geführt, wohingegen fünf Osttiroler Gemeinden noch eine starke Verschuldung sowie sechs Gemeinden noch eine volle Verschuldung (höher als 80 Prozent) aufweisen. Sechs Osttiroler Kommunen fallen unter die Kategorie „Gemeinden mit geringer Verschuldung“ (0 bis 20 Prozent Verschuldungsgrad).
Der für die Jahresrechnung der Marktgemeinde Matrei in Osttirol 2021 noch hauptverantwortliche Alt-Bürgermeister Andreas Köll konnte seinem Nachfolger Raimund Steiner somit eine gute Bilanz übergeben, welche vor allem auf eine stark gestiegene Kommunalsteuer von 1,43 Millionen Euro, Abgabenertragsanteile von 4,9 Millionen Euro und ausschließliche Gemeindeabgaben von 2,4 Millionen Euro zurückzuführen ist. Die Firma iDM hatte daran einen maßgeblichen Anteil, beschäftigt sie doch zwischenzeitlich bereits über 650 MitarbeiterInnen mit weiter stark steigender Tendenz. Die nunmehr rechtskräftige Entscheidung über das TIWAG-Kraftwerk am Tauernbach, dessen Baubeginn unmittelbar bevorsteht, dürfte weitere laufende Einnahmen sprudeln lassen.
Auch die Interessentenbeiträge und Erschließungsgebühren sind durch die positive industrielle und touristische Entwicklung stark angestiegen, darin enthalten z.B. die neue Freizeitwohnsitzabgabe mit nahezu 100.000 Euro pro Jahr.
Auch Matrei musste exemplarisch für viele Gemeinden im Jahre 2021 gesamt mehr Transferzahlungen an das Land Tirol leisten, als vom Land an die Gemeinden floss. Hingegen konnten vom Bund Transferzahlungen an die Gemeinde in Höhe von rd. 947.400 Euro vereinnahmt werden. Der laufende finanzierungswirksame Überschuss betrug in Matrei 2021 rd. 2,6 Millionen Euro. Diesem stand ein laufender Schuldendienst von rd. 1,1 Millionen Euro gegenüber, was letztendlich zu frei verfügbaren Mitteln von rd. 1,5 Millionen Euro führte. An Finanzschulden wurden zum 31.12.2021 in der Statistik des Landes rd. 15,7 Millionen Euro sowie Haftungen von rd. 13,4 Millionen Euro ausgewiesen: Mit diesen beiden Werten liegt Matrei vor allem pro Kopf nicht mehr im Spitzenfeld der Osttiroler Gemeinden.
Der gesamt 188 Seiten umfassende, offizielle Gemeindefinanzbericht des Landes Tirol dient auch als Grundlage für den Nachweis der Stabilitätskriterien gegenüber dem Bund und der EU. In den nachfolgenden Detailstatistiken können die einzelnen Werte aller 33 Osttiroler Gemeinden aufgerufen bzw. nachgesehen werden.
Text: Redaktion, Grafiken: Gemeindefinanzbericht 2022/Die Finanzlage der Gemeinden Tirols im Finanzjahr 2021, Fotos: © Adobestock und EXPA/Groder
