Der Gemeinderat der Stadt Lienz hat sich konstituiert
Siegfried Schatz (SPÖ) und Alexander Kröll (ÖVP) wurden zu Vize-Bürgermeistern gewählt. Wilhelm Lackner (SPÖ) ist ebenfalls Mitglied des Stadtrates.
Ziemlich unspektakulär ging am Dienstag, 15. März, die konstituierende Sitzung des Lienzer Gemeinderates über die Bühne. Bgm. Elisabeth Blanik begrüßte zunächst die neu gewählten Gemeinderät*innen und bedankte sich bei den ausgeschiedenen. Vor der Angelobung verkündete sie noch einmal das Wahlergebnis. Nach der Gemeinderatswahl am 27. Februar verteilen sich die Mandate wie folgt: SPÖ 9 Sitze, ÖVP 5 Sitze, Team Lienz 3 Sitze, MFG 2 Sitze, Grüne 1 Sitz und FPÖ 1 Sitz.
Nach der Angelobung ging es um die Zusammensetzung des Stadtrates. „Neben der Bürgermeisterin und den zwei Stellvertretern können wir ein weiteres Mitglied im Stadtrat namhaft machen“, so die Bürgermeisterin. Zu diesem Punkt gab es die einzige Wortmeldung der ganzen Sitzung, nämlich von GR Franz Theurl vom Team Lienz. „Ich bedauere zutiefst, dass wir als drittstärkste Kraft in keinem Ausschuss vertreten sind. Unserer Meinung nach sollte der Stadtrat auf 5 Mitglieder aufgestockt werden, wie es auch in anderen Tiroler Bezirksstädten üblich ist. Ohne Vertretung im Stadtrat und in den Ausschüssen sind unsere Möglichkeiten sehr beschränkt“, so Theurl.
Dem Vorschlag, Wilhelm Lackner als viertes Mitglied des Stadtrates zu bestellen, stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu. Die drei Mandatar*innen vom Team Lienz, Franz Theurl, Ursula Strobl und Florian Müller, sowie FP-Gemeinderat Manuel Kleinlercher enthielten sich der Stimme.
Die Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter erfolgte schriftlich und geheim. In Gemeinden ab 5.000 Einwohner*innen sind zwei Vize-Bgm. vorgesehen. Bgm. Elisabeth Blanik schlug Siegfried Schatz (SPÖ) und Alexander Kröll (ÖVP) vor. Bei 21 abgegebenen Stimmen waren vier ungültig. 12 Mandatar*innen wählten Siegfried Schatz, 5 Alexander Kröll. Siegfried Schatz ist somit 1. Vize-Bürgermeister, Alexander Kröll 2. Vize-Bürgermeister.
Unter Tagesordnungspunkt 8 und 9 ging es um die Einrichtung und Besetzung der einzelnen Ausschüsse. „Nach Besprechung mit den Fraktionen haben wir uns für 11 Ausschüsse mit jeweils 4 Mitgliedern entschieden. Die Parteien sind aufgrund ihrer Stärke in den Ausschüssen vertreten. Fraktionen ohne Ausschuss-Mitglied können einen Vertreter als Zuhörer in die Ausschüsse entsenden“, erklärte die Bürgermeisterin und schlug 3 SP-Mandatar*innen und 1 VP-Mandatar*in für jeden Ausschuss vor. Bei der Abstimmung enthielten sich die 3 Team Lienz-Mandatar*innen und der FP-Mandatar der Stimme.
Danach trug die Bürgermeisterin die Mitglieder und Ersatzmitglieder der einzelnen Ausschüsse vor. Beim Ausschuss Umwelt/Land- und Forstwirtschaft sowie beim Mobilitätsausschuss trat die SPÖ ein Mitglied an die Grünen ab. Beim Überprüfungsausschuss und beim Ausschuss Soziales, Bildung und Jugend erhielt die MFG-Fraktion einen Sitz von der SPÖ.
Beim Tagesordnungspunkt „Entsendung von Vertretern der Stadtgemeinde Lienz in andere Organe“ gab es keine Überraschungen. Vize-Bgm. Alexander Kröll wurde als delegiertes Mitglied in den Aufsichtsrat der Lienzer Bergbahnen AG entsandt.
Text: Raimund Mühlburger, Fotos: Brunner Images
