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NR-Wahl 2017: Spannender Wahlgang am 15. Oktober

Insgesamt 16 Parteien werden bei der vorgezogenen Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 um den Einzug ins Parlament kämpfen. Das sind so viele wie noch nie zuvor.

NR Wahlen c start Anton Sokolov Fotolia.com

Zehn Parteien treten österreichweit an, sechs hoffen nur in einzelnen Bundesländern auf genug Stimmen der Wahlberechtigten. Insgesamt sind rund 6,4 Millionen Österreicherinnen und Österreicher wahlberechtigt.

 

Im ganzen Land stellen sich die im Parlament vertretenen Volksparteien SPÖ und ÖVP, die FPÖ, die Grünen und die NEOS dem Votum. Zusätzlich kandidieren die von den Grünen abgespaltene Liste Pilz, die FPÖ-Splittergruppe „Freie Liste Österreich“, die Kommunisten und die Liste GILT des Kabarettisten Roland Düringer. Weiters wollen „Die Weissen“ als Bewegung für mehr direkte Demokratie in das Parlament einziehen. Der Wahl stellen sich u.a. auch die Sozialistische Linkspartei oder eine Liste „Obdachlose in der Politik”. Die Bewegungen sammelten genügend  Unterstützungserklärungen, um kandidieren zu dürfen.

Zwei Parteien (BZÖ und Team Stronach), die vor vier Jahren noch auf dem Stimmzettel standen, fehlen heuer. Dies dürfte, ebenso wie die Tatsache, dass es – mit Ausnahme von Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Matthias Strolz (NEOS) – neue Spitzenkandidaten gibt, für eine Wählerwanderung sorgen. Zusätzliche Dynamik erhält der Wahlgang durch die Parteispaltung bei den Grünen und die drei Wochen vor dem Wahlgang noch sehr große Anzahl an Unentschlossenen.

Insgesamt sind 6,4 Millionen Österreicherinnen und Österreicher wahlberechtigt. Im Jahr 2013 lag die Wahlbeteiligung bei 74,91 Prozent, was einen Minusrekord in der Geschichte der Zweiten Republik bedeutete. Vor vier Jahren blieben 1,6 Millionen Österreicherinnen und Österreicher am Wahltag zu Hause, d.h. die Nichtwähler stellten sogar die stärkere Gruppierung als die Wahlsiegerin SPÖ. 1.258.605 Stimmen (26 Prozent) erhielten die Sozialdemokraten, damals noch unter Werner Faymann. Die ÖVP (damals noch unter Michael Spindelegger) erreichte 23,99 Prozent und die FPÖ landete unter ihrem Parteiobmann Strache mit 20,51 Prozent auf Platz drei.

Eine Wahlkarte brauchen alle Österreicherinnen und Österreicher, die ihre Stimme am 15. Oktober nicht in „ihrem” Wahllokal am Hauptwohnsitz abgeben können. Damit können sie entweder die Briefwahl nützen, ein „fremdes” Wahllokal aufsuchen oder – wenn sie gehunfähig sind – eine „fliegende” Wahlbehörde anfordern. Im Ausland lebende oder urlaubende Österreicher brauchen, wenn sie mitentscheiden wollen, jedenfalls eine Wahlkarte für die Briefwahl. In den Tiroler Gemeinden hat die Ausstellung von Wahlkarten Mitte September begonnen.

Die Wahlkarte kann bei der Gemeinde, in deren Wählerverzeichnis man eingetragen ist, mündlich oder schriftlich (am Postweg, per Telefax, gegebenenfalls auch per E-Mail oder über die Internetmaske der Gemeinde) beantragt werden. Schriftlich ist dieser Antrag bis 11. Oktober 2017 zulässig, mündlich (persönlich) bis zum 13. Oktober 2017 (12.00 Uhr). Ein schriftlicher Antrag ist am 12. und 13. Oktober nur dann zulässig, wenn die persönliche Übergabe der Wahlkarte an eine vom Antragsteller bevollmächtigte Person möglich ist. Eine telefonische Beantragung der Wahlkarte ist nicht möglich. Bei der Briefwahl kann die Wahlkarte sowohl in Österreich als auch im Ausland dazu verwendet werden, um persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst an einem beliebig gewählten Ort die Stimme abzugeben. Dabei kann die Wahlkarte direkt an die zuständige Bezirkswahlbehörde übermittelt werden und muss dort spätestens am Wahltag, dem 15. Oktober 2017, um 17.00 Uhr einlangen. Die Kosten für das Porto der Briefwahl aus dem In- und Ausland trägt der Bund.

Text: Redaktion, Foto: Anton-Sokolov-Fotolia.com