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Hofburg-Wahl: 40.000 Euro Mehrkosten allein in Lienz

Für die Wiederholung bzw. Verschiebung der Bundespräsidenten-Stichwahl beschloss die Stadt Lienz zu den veranschlagten 15.000 Euro zusätzlich 40.000 Euro.

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Der lange Weg für Ing. Norbert Hofer oder Dr. Alexander Van der Bellen in die Hofburg und die immer neuen Wahltermine mit den notwendigen Wählerverständigungen und Kundmachungen könnten auch die Gemeinden teuer zu stehen kommen.

 

Eine Mittelaufstockung zur Bundespräsidentenwahl 2016 behandelte der Lienzer Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag, 4. Oktober 2016. „Im Voranschlag sind 15.000 Euro für die Wahl vorgesehen. Mit der ursprünglich für 2. Oktober geplanten Wiederholung und der nunmehrigen Verschiebung auf 4. Dezember sind jetzt schon Kosten von 25.700 Euro aufgelaufen. Für den Dezember-Termin müssen nicht nur Wählerverständigung und Kundmachungen wieder erledigt werden, es wird auch das Wählerverzeichnis neu erstellt. Wir rechnen mit Mehrkosten von 40.000 Euro“, erläuterte Bgm. LA DI Elisabeth Blanik. Man sei bereits in Verhandlung mit dem Bund, um eine Abdeckung dieser Mehrkosten zu erreichen, auch der Gemeindebund mache sich österreichweit für eine Übernahme dieser „überplanmäßigen Kosten“ der Gemeinden durch den Bund stark.

Die Bürgermeisterin stellte auch das Thema in den Raum, dass es immer schwieriger werde, Ehrenamtliche für die Abwicklung von Wahlen zu finden. „ÖVP und SPÖ tragen hier die Hauptlast. Wir bitten auch die FPÖ, uns Menschen zu nennen, die bereit sind, mitzuhelfen. Bisher ist Josef Blasisker der einzige Freiheitliche, der in einem Wahlsprengel tätig ist“, so Blanik. Auch GR Uwe Ladstädter von der LSL bemängelte die mangelnde Bereitschaft, ehrenamtlich bei Wahlen mitzuhelfen: „Im Wahlsprengel, wo ich tätig bin, ist die Kommission nie vollständig.“ Vize-Bgm. Kurt Steiner (ÖVP) übte massive Kritik an der Freiheitlichen Partei: „Wie sich die Freiheitlichen bei der Bundespräsidentenwahl bisher verhalten haben, finde ich vollkommen unzulässig. Im Sinne des Demokratieverständnisses appelliere ich, die Mitglieder auch für die ehrenamtliche Hilfe bei Wahlen zu mobilisieren.“

Die Mittelaufstockung in Höhe von 40.000 Euro wurde vom Lienzer Gemeinderat einstimmig beschlossen. Vorgesehen sind also für die Bundespräsidentenwahl 2016 nunmehr insgesamt 55.000 Euro.

Text: Raimund Mühlburger, Foto: Thomas Wolf